ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen der Thomas Müller Chocolatier, Rheinstrasse 20, CH-8200 Schaffhausen, Schweiz (nachfolgend «Firma») und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde»). Sie bilden einen integrierenden Bestandteil eines jeden zwischen der Firma und einem Kunden abgeschlossenen Vertrages. Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

1.2 Die im Onlineshop separat aufgeführten Zusatzinformationen zu Lieferbedingungen/Versandkosten und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung und die Rechtshinweise bilden einen integrierenden Bestandteil dieser AGB.

1.3 Als «Konsument» im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschliesst, die nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Zwingende gesetzliche Bestimmungen zum Schutz von Konsumenten, insbesondere des Staates, in dem ein Konsument seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von diesen AGB unberührt.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zustande, sobald die Firma eine Bestellung des Kunden in einer Filiale, per Brief, per Telefon, per E-Mail oder im Onlineshop angenommen hat (nachfolgend «Kaufvertrag»). Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung zur Bestellung dar.

3. Auftragsänderungen und Stornierungen

3.1 Änderungswünsche werden nach Vertragsschluss nur angenommen, wenn die Firma eine solche Änderung aufgrund des Standes der Vorarbeiten noch mit verhältnismässigem Aufwand umsetzen kann. Sie gelten nur dann als angenommen, wenn die Firma sie schriftlich bestätigt.

3.2 Nach Absetzen einer Online-Bestellung kann der Kunde keine Bestellungsänderungen vornehmen.

3.3 Bei Stornierungen wird eine Umtriebsentschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts erhoben; die Kosten bereits geleisteter Vorarbeiten werden dem Kunden zusätzlich fakturiert. Ein allfälliges gesetzliches Widerrufsrecht von Konsumenten (Ziff. 5) bleibt davon unberührt; im Falle eines wirksamen Widerrufs fallen keine Stornogebühren an.

4. Alkoholhaltige Produkte

4.1 Alkoholhaltige Produkte (z.B. Wein, Spirituosen, Sekt sowie Pralinen mit Alkoholfüllung) werden nur an Personen abgegeben, die das im jeweiligen Lieferland geltende gesetzliche Mindestalter für den Erwerb von Alkohol erreicht haben (in der Schweiz und der EU in der Regel 18 Jahre, in anderen Lieferländern teilweise höher, z.B. 20 Jahre in Japan). Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er zum Kauf berechtigt ist. Die Vorlage eines amtlichen Ausweises kann jederzeit verlangt werden.

4.2 Die Firma behält sich vor, die Lieferung alkoholhaltiger Produkte in einzelne Länder auszuschliessen, wenn die Einfuhr oder Zustellung nach dortigem Recht nicht oder nur eingeschränkt zulässig ist.

5. Widerrufsrecht / Rücknahme / Umtausch

5.1 Konsumenten mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU bzw. im EWR oder im Vereinigten Königreich steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch von Gesetzes wegen nicht bei Verträgen über:

• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (dazu gehören unsere frischen Schokolade- und Confiserieprodukte);
• versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. individuell zusammengestellte Packungen, personalisierte Produkte, Sonderanfertigungen).

5.2 Soweit im Einzelfall ein Widerrufsrecht besteht (z.B. bei nicht verderblichen, nicht personalisierten Artikeln wie Geschenkartikeln ohne Lebensmittel), gelten die Angaben in unserer Widerrufsbelehrung auf der Seite Widerrufsrecht; dort finden Sie auch das Muster-Widerrufsformular.

5.3 Im Übrigen ist eine Rücknahme oder ein Umtausch ausgelieferter Produkte ausgeschlossen, da es sich um Lebensmittel handelt. Die gesetzlichen Mängelrechte (Ziff. 9) bleiben unberührt.

6. Lieferbedingungen

6.1 Die Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die Versandkosten werden im Bestellprozess ausgewiesen und auf der Rechnung separat aufgeführt.

6.2 Lieferungen im Inland (Schweiz, Fürstentum Liechtenstein) und ins Ausland erfolgen durch Transporteure und Lieferdienste, die von der Firma bestimmt werden.

6.3 Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Zölle, Einfuhrsteuern und Gebühren des Bestimmungslandes anfallen; dies gilt auch für Lieferungen in die EU, da die Schweiz nicht Teil der EU-Zollunion ist. Diese Abgaben gehen, soweit im Bestellprozess nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, zulasten des Kunden bzw. Empfängers und werden von diesem direkt gegenüber den zuständigen Behörden oder dem Transporteur geschuldet.

6.4 Für die Zustellung in wärmere Klimazonen wird automatisch eine Klimaschutzverpackung eingesetzt und dem Kunden fakturiert; die entsprechenden Kosten werden im Bestellprozess ausgewiesen.

6.5 Lieferzeiten sind Richtwerte. Für Lieferverzögerungen, die die Firma nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Verkehrsbehinderungen, aussergewöhnliche Wetterbedingungen, unvorhersehbares Festhalten durch Zollbehörden), haftet die Firma nicht; sie berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt vom Kaufvertrag noch zu Schadenersatz. Zwingende gesetzliche Rechte von Konsumenten bei erheblichem Lieferverzug bleiben vorbehalten.

6.6 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Lieferungen zu den üblichen oder vereinbarten Zeiten entgegengenommen werden können, und hat für die korrekte Angabe der Lieferadresse zu sorgen. Bei Unzustellbarkeit oder verspäteter Auslieferung infolge unkorrekter Adressangaben oder Abwesenheit des Empfängers haftet die Firma nicht. Nach erfolglosem Zustellungsversuch an die Firma retournierte Produkte können aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht erneut zugestellt werden; in diesem Fall ist eine neue, kostenpflichtige Bestellung erforderlich.

7. Preise

Es gelten die Preise, die beim Zustandekommen des Kaufvertrages gültig sind. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der schweizerischen Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist. Bei Auslandslieferungen anfallende Zölle, Einfuhrsteuern und Gebühren sind nicht im Preis enthalten (Ziff. 6.3). Die Firma behält sich Preisänderungen für künftige Bestellungen vor.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Der Kauf auf Rechnung ist registrierten Kunden und Firmen mit Sitz in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein vorbehalten. Für Bestellungen auf Rechnung gilt ein Mindestbestellwert von CHF 500.–; die Rechnung wird nach Lieferung gestellt und ist innert 15 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Rechnungen können nicht mit Kreditkarte bezahlt werden.

8.2 Bestellungen unter CHF 500.– sind bar oder per Kreditkarte zu bezahlen.

8.3 Für Bestellungen aus dem Ausland gilt Vorauszahlung per Kreditkarte oder Banküberweisung. Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.

8.4 Bei Zahlungsverzug behält sich die Firma das Recht vor, weitere Lieferungen zurückzuhalten sowie eine angemessene Mahngebühr und Verzugszinsen zu verlangen. Die Firma kann ein Inkassounternehmen mit dem Forderungseinzug beauftragen.

9. Kontrolle der Waren / Mängelrechte

9.1 Dem Empfänger obliegt es, die Ware sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Zustand zu überprüfen. Da es sich um verderbliche Lebensmittel handelt, sind Beanstandungen bezüglich Qualität, Vollständigkeit und offensichtlicher Mängel (z.B. Beschädigungen) der Firma so rasch wie möglich schriftlich (per E-Mail oder Briefpost) mitzuteilen.

9.2 Für Geschäftskunden gilt: Erfolgt die Rüge nicht innert 24 Stunden nach Lieferung, gilt die Lieferung als genehmigt.

9.3 Für Konsumenten bleiben die zwingenden gesetzlichen Mängelrechte (Gewährleistung) ihres Aufenthaltsstaates unberührt. Eine möglichst rasche Meldung erleichtert jedoch die Prüfung und Behebung des Mangels, insbesondere bei verderblichen Produkten.

10. Haftung

10.1 Die Firma haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, und in allen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (einschliesslich der Produkthaftung).

10.2 Im Übrigen ist die Haftung der Firma, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden und Folgeschäden.

10.3 Die Firma haftet nicht für Schäden infolge unsachgemässer Lagerung oder Behandlung der Ware nach deren Übernahme durch den Kunden oder seine Hilfspersonen.

11. Datenschutz und elektronische Kommunikation

11.1 Die Firma bearbeitet Personendaten des Kunden im Rahmen der Vertragsabwicklung und gibt sie soweit erforderlich an mit der Ausführung beauftragte Unternehmen (z.B. Zahlungs- und Versanddienstleister) sowie gegebenenfalls zur Bonitätsprüfung und zum Forderungsinkasso weiter. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://thomasmuller.ch/de/datenschutz/.

11.2 Auftragsbezogener und sonstiger Schriftverkehr der Firma kann auf elektronischem Wege erfolgen. Es wird ausdrücklich auf die bei der Datenübertragung via E-Mail bestehenden, nicht im Einflussbereich der Firma liegenden Sicherheitsrisiken hingewiesen (z.B. Virenübertragung, Beschädigung oder Verlust von Daten, Zugriff Dritter). Mit der Bestellung gestattet der Kunde der Firma, Dokumente und andere Daten auf elektronischem Wege, auch mit unverschlüsselten E-Mails, zu übersenden.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1 Auf die Verträge ist Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Für Konsumenten mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen ihres Aufenthaltsstaates von dieser Rechtswahl unberührt.

12.2 Gerichtsstand ist Schaffhausen, Schweiz. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände, insbesondere für Konsumenten, bleiben vorbehalten.